AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der JEANS FRITZ Handelsgesellschaft für Mode mbH für Privatkunden im Internetgeschäft
1. ALLGEMEIN
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
JEANS FRITZ liefert ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in einer Filiale oder im Online Shop über das Internet geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch bei Kenntnis solcher Bedingungen keine Anwendung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten stets zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses in seiner gültigen Fassung.
2. VERTRAGSPARTNER
JEANS FRITZ verkauft seine Ware ausschließlich an Endverbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ein Verkauf von Waren an gewerbliche Wiederverkäufer oder Personen, die Waren in für den privaten Verbrauch nicht handelsüblichen Mengen beziehen, ist ausgeschlossen. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von JEANS FRITZ angenommen wurde, ist JEANS FRITZ binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. Kunden, die gegen die Geschäftspolitik von JEANS FRITZ verstoßen, können vom weiteren Warenbezug ausgeschlossen werden. JEANS FRITZ behält sich vor, gegen derartige Kunden für alle JEANS FRITZ Filialen auch ein Hausverbot auszusprechen.
3. VERTRAGSINHALTE
JEANS FRITZ liefert die vom Kunden bestellte Ware im Rahmen der schriftlichen Bestellbestätigung und der entsprechende gültigen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Verträge lassen sich im Online Shop und in den Filialen nur in deutscher Sprache schließen. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands.
Kommt es zum Rücktritt vom Vertrag, so wird JEANS FRITZ etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutschreiben, sobald die gelieferte Ware vom Kunden retourniert wurde. Hat der Kunde per Kreditkarte oder Vorkasse bezahlt, wird ihm der Warenwert der retournierten Artikel, sobald diese bei JEANS FRITZ eingetroffen sind, schnellstmöglich auf seinem Konto gutgeschrieben.
4. BESTELLUNG UND VERTRAGSABSCHLUSS
JEANS FRITZ liefert die vom Kunden bestellte Ware im Rahmen der schriftlichen Bestellbestätigung und der entsprechende gültigen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Verträge lassen sich im Online Shop und in den Filialen nur in deutscher Sprache schließen. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands.
Kommt es zum Rücktritt vom Vertrag, so wird JEANS FRITZ etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutschreiben, sobald die gelieferte Ware vom Kunden retourniert wurde. Hat der Kunde per Kreditkarte oder Vorkasse bezahlt, wird ihm der Warenwert der retournierten Artikel, sobald diese bei JEANS FRITZ eingetroffen sind, schnellstmöglich auf seinem Konto gutgeschrieben.
5. WIDERRUFSBELEHRUNG / WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JEANS FRITZ Handelsgesellschaft für Mode mbH, Tengerner Str. 143, 32609 Hüllhorst, 05744/512-0, eshop@jeans-fritz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an
JEANS FRITZ Onlineshop
c/o Hellmann eCommerce Gmbh & Co. KG
Dornierstraße 9
49090 Osnabrück
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT
Es besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
6. BEZAHLUNG
Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung im JEANS FRITZ E-Shop angegebenen Preise.
Sie können nach Ihrer Wahl per Vorkasse, mit Kreditkarte (VISA und Mastercard), mit SOFORT Überweisung, durch PayPal oder – eine erfolgreiche Bonitätsprüfung im Bestellprozess vorausgesetzt (siehe Ziffer 8.3 dieser AGB) – auf Rechnung kaufen.
Zum Zwecke der Kredit-/Bonitätsprüfung übermittelt uns die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten, einschließlich auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelter Score-Werte, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Bei der Berechnung des Scorewertes werden u. a. auch Anschriftendaten genutzt.
Widerrufsfolgen
Entscheiden Sie sich für einen Kauf auf Rechnung, ist der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Der Rechnungsbetrag ist demgegenüber sofort fällig, wenn Sie mit mehr als einer Forderung in Verzug geraten. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
Haben Sie einzelne, auf der Rechnung ausgewiesene Artikel bereits zurückgesendet, sind Sie berechtigt, den ausgewiesenen Rechnungsbetrag um den Preis der zurückgesendeten Artikel zu kürzen.
Sollten Sie mit der Zahlung einer Forderung in Verzug geraten, sind sämtliche Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Weiterhin ist Jeans Fritz berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, für die zweite und jede weitere Mahnung eine pauschale Mahngebühr in Höhe von jeweils EUR 5,00€ zu berechnen, wobei Ihnen jeweils der Nachweis gestattet ist, dass JEANS FRITZ durch die jeweilige Mahnung überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der Schaden wesentlich niedriger ist als die pauschalen Gebühren. JEANS FRITZ behält sich den Nachweis vor, dass durch die Bearbeitung der jeweiligen Mahnung ein höherer Schaden entstanden ist. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichten Sie sich zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die Jeans Fritz durch zweckentsprechende Verfolgung von Ansprüchen entstehen. Zu den Kosten der Forderungseinziehung gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen (tarifmäßigen) Kosten eines konzessionierten Inkassoinstitutes und eines beauftragten Rechtsanwaltes.
Wir behalten uns vor, die Ware erst nach der Begleichung der Vorkasserechnung auszuliefern. Dies werden wir rechtzeitig im Voraus dem Kunden via Proforma-Rechnung bekannt geben.
JEANS FRITZ behält sich vor, bei einer negativen Auskunft als Ergebnis der Adress- und Bonitätsprüfung, nur bestimmte Zahlungsarten zuzulassen.
7. EIGENTUMSVORBEHALT UND TRANSPORTSCHÄDEN
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von JEANS FRITZ. Soweit JEANS FRITZ im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf JEANS FRITZ bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Jeans Fritz die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von JEANS FRITZ erhält.
Das Transportrisiko übernimmt Jeans Fritz für den Kunden. Unbeschadet des Widerrufsrechts kann der Kunde, falls Ware bei ihm ankommt, die durch den Transport beschädigt wurde, diese kostenfrei an JEANS FRITZ zurücksenden.
8. GEWÄHRLEISTUNG
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
9. HAFTUNG
JEANS FRITZ haftet in allen Fällen von positiver Forderungsverletzung, bei Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Umfang einer Haftung von JEANS FRITZ nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. SONSTIGES
Auf das Vertragsverhältnis zwischen JEANS FRITZ und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgenommen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
11. STREITBEILEGUNG
Online Streitbelegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link veröffentlichen wir an dieser Stelle http://ec.europa.eu/consumers/odr
Die JEANS FRITZ Handelsgesellschaft mbH ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. IMPRESSUM
Impressum / Betreiber des Online-Shops
JEANS FRITZ Handelsgesellschaft für Mode mbH
Tengerner Str. 143
32609 Hüllhorst
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 7399
Geschäftsführer
Thorsten Fritze, Thorsten Heinrichsmeier, Ernst Schäfer
Telefon: 05744 / 8574013 (kostenfrei)
E-Mail: eshop@jeans-fritz.de